‚Starke Kommunen’ im SPD Grundsatzprogramm
Über die Rolle der Kommunen im ‚Bremer Entwurf’ des neuen Grundsatzprogramms diskutierten Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Deggenhausertal im Vesperstüble Felix. Die SPD, so der Vorsitzende Jochen Jehle in seinem Einführungsvortrag, wolle eine solidarische Bürgergesellschaft mit Förderung des Ehrenamts und darin spielten die Kommunen eine wichtige Rolle. Sie seien der Ort für verlässliche pädagogische Ganztagsangebote und die Förderung von Kindern in Kindergarten und Schule unabhängig vom Alter und vom Herkommen. Dort müsse zudem ein barrierefreies Wohnumfeld für alle Generationen mit vielfältigen Angeboten in Sport und Freizeit bereitgestellt werden. Dies seien wichtige Voraussetzungen für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben, zitierte Jehle aus dem Programmentwurf.
Qualifizierte Dienstleistungen im Pflege-, Gesundheits- und Betreuungsbereich, müsse wegen des demographischen Wandels ausgebaut werden. Dieser Bereich sei für die Zukunft auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der viele Arbeitsplätze bieten könne. Andere Wirtschaftsbereiche, die im ländlichen Raum Zukunft hätten, sind nachwachsende Rohstoffe, Tourismus, eine umwelt- und tiergerechte Landwirtschaft oder eine moderne Kreislaufwirtschaft zur Wiederverwertung wichtiger Rohstoffe.
Wie viel der Staat bei der Gesundheitsvorsorge vom einzelnen Bürger verlangen darf, war in der anschließenden Diskussion umstritten. Und ‚Gibt es eigentlich Unterschiede zur CDU?’. Beim Thema Kinderbetreuung sei die SPD schon immer führend gewesen, so Jehle. Ein partnerschaftliches Leitbild für die Familienarbeit und Berufstätigkeit mit der Forderung nach existenzsichernder Erwerbsarbeit für Männer und Frauen und die Sicherung eines leistungsfähigen Staates, der für alle Bürger da ist, seien ebenfalls SPD-typisch.
Den gesamten Vortrag von Jochen Jehle finden Sie hier...